UdSSR

Politik
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Verfassung
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Zum ersten Mal wurde 1923 in der gesamten Sowjetunion eine Verfassung erarbeitet, die Sowjetische Verfassung von 1924. Diese wurde 1936 durch die Stalin-Verfassung abgelöst.

Formal war die Sowjetunion ein föderalistischer Bundesstaat, gebildet aus den Unionsrepubliken; faktisch war sie ein zentralistisch regierter und von der Russischen SFSR dominierter Staat. Nominell wurde sie demokratisch durch Räte (russisch Совет/Sowjet) beziehungsweise das Parlament regiert. Die tatsächliche Macht lag aber stets bei der Führung der Kommunistischen Partei der Sowjetunion, die das Land besonders unter Stalin totalitär, später eher autoritär-diktatorisch regierte. Gegen Ende der UdSSR unternahm Michail Gorbatschow unter den Stichworten Glasnost und Perestroika Anstrengungen, tatsächliche demokratische Institutionen einzuführen.

Die Regierung der Sowjetunion war nicht nur für die Gesetzgebung, Verwaltung und Gerichtsbarkeit des Landes zuständig, sondern verwaltete auch die Wirtschaft. Die grundlegenden politischen Entscheidungen wurden von der wichtigsten politischen Institution des Staates, der Kommunistischen Partei der Sowjetunion (KPdSU), getroffen.

In den späten 1980er Jahren war der formale Aufbau der Union ähnlich wie bei westlichen politischen Systemen organisiert. So setzte eine Verfassung alle Staatsorgane ein und garantierte den Bürgern eine Reihe von politischen Rechten und Bürgerrechten. Eine legislative Gewalt, der Kongress der Volksbeauftragten, und ein ständiger legislativer Rat, der Oberste Sowjet als oberste Volksvertretung, repräsentierten die Souveränität des Volkes. Der Oberste Sowjet wählte das Präsidium, dessen Vorsitzender auch als Staatsoberhaupt fungierte, und überwachte den Rat der Volkskommissare, später der Ministerrat, der als die exekutive Gewalt agierte. Der Vorsitzende des Rates der Volkskommissare, dessen Wahl von der Legislative bestätigt werden musste, war der Regierungschef. Eine verfassungsbasierte Judikative wurde durch ein System von Gerichtshöfen, dessen oberster der Oberste Gerichtshof war, repräsentiert. Der Oberste Gerichtshof war verantwortlich für die Überwachung der Gesetzmäßigkeit der Regierungsinstitutionen. Nach der Verfassung von 1977 hatte das Land eine föderale Struktur, die den einzelnen Teilrepubliken bestimmte souveräne Rechte (z. B. die Entscheidung über Minderheitenpolitik) zusprach.
Das Rechtssystem unterschied sich von dem in westlichen Staaten gepflegten. Statt dass ein Verteidiger und ein Staatsanwalt für bzw. gegen den Angeklagten argumentierten, arbeitete der Richter mit dem Staatsanwalt und dem Verteidiger zusammen. Dies sollte im Verständnis der Sowjetunion sicherstellen, dass die Prozesse die Wahrheit zu Tage förderten. Gleichzeitig öffnete diese Regelung dem Rechtsmissbrauch Tür und Tor.

Sowjetunion (DISCORD)[discord.gg]
Geschichte der Sowjetunion[de.wikipedia.org]
Sowjetunion Verfassung[de.wikipedia.org]