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Antikriegstag 2009 in Dortmund N_AK09

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Aufruf zum 5 nationalen Antikriegstag

Hinaus zum Antikriegstag 2009 nach Dortmund, gegen imperialistische Kriegstreiberei und Aggressionskriege! Für einen Nationalen Sozialismus in Deutschland, und Europa!!!

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Befangenheitsantrag gegen die Richter des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen

2 สิงหาคม 2009 - | Àтc³ |›neokinski NS RIOT | 0 ความเห็น

Veröffentlicht am 02.08.2009 in Rechtskampf 1 Kommentar
Tags: Befangenheitsantrag, Verwaltungsgericht Gelsenkirchen

Gestern habe ich einen Befangenheitsantrag (Ablehnungsgesuch wegen dringender Besorgnis der Befangenheit) gegen die drei zur Entscheidungsfindung aufgerufenen Richter oder Richterinnen des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen gestellt, nämlich einen Herrn RiVG WInkelmann sowie zwei weitere, mir namentlich nicht bekannte Richter oder Richterinnen.

Grund hierfür war: Aus einer Terminsetzung des Verwaltungsgerichts ergab sich, daß dieses entscheiden will, ohne eine mündliche Verhandlung durchzuführen oder die von mir beantragten verfahrenslenkenden Weisungen zu erlassen. Das sieht nach dem selben Mechanismus aus wie vor dem Verwaltungsgericht Hannover im Vorfeld des 1. Mai. Anders als die dort vertretende Anwältin gedenke ich bei so etwas aber mit jedem zulässigen rechtlichen Mittel dazwischenzufunken.

Die Erfolgsaussichten eines Befangenheitsantrages bewegen sich im statistischen Mittel bei ungefähr zwei Prozent oder so. Warum sie so gering sind? Nun, es ist immer hin ein Richter (oder mehrere Richter), die darüber entscheiden, ob einer bzw. mehrere ihrer Kollegen Anlaß zu der “dringenden Besorgnis” gegeben haben, er sei befangen. Welche Krähe hackt schon einer anderen ein Auge aus?!

da der beitrag zu lang war, habe ich mir erlaubt, den mal zu kürzen.

weiterlesen und quelle: http://logr.org/antikriegstag/2009/08/02/befangenheitsantrag-richter-des-vg-gelsenkirchen/#more-489

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Das sagt der Verfassungsschutz: Größte Neonazi-Demonstration des Jahres 2008

1 สิงหาคม 2009 - | Àтc³ |›neokinski NS RIOT | 0 ความเห็น

Veröffentlicht am 31.07.2009 in 2009 , Nachrichten 0 Kommentare
Tags: Verfassungsschutz, Verfassungsschutzbericht

Der Verfassungsschutzbericht, der einmal im Jahr vom Innenministerium herausgegeben wird, ist ein Sammelsurium von Halbwahrheiten, Vermutungen und Schätzungen. Neben dem eigentlichen Ziel, die “Verfassung” in Deutschland zu schützen, versucht die Regierung jedoch auch regelmäßig die politische Opposition durch die Nennung im Verfassungsschutzbericht zu verfolgen. So haben bereits mehrere Vereinigungen wie z.B. “die Bürgerbewegung pro Köln”, wie auch die Zeitschrift “Junge Freiheit” vor den Gerichten der Bundesrepublik erstritten, dass sie nicht mehr im Verfassungsschutzbericht genannt werden dürfen, da sie in Wahrheit gar nicht verfassungsfeindlich sind.

Trotzdem möchten wir den Lesern nicht vorenthalten, was der Verfassungsschutzbericht zum Antikriegstag sagt, werden doch Teile dieses Berichts in der Verbotsverfügung, wie auch in unserer Klage gegen das Verbot zitiert. Selbstverständlich sind wir mit den Schilderungen nicht einverstanden, da die Demonatration firedlich und die “gewaltbereiten” Demonstranten an diesem Tag anscheinend nicht gewalttätig waren. Wie der Verfassungsschutz auf die Zahl von 300 bis 400 gewaltbereiten Personen kommt, ist fraglich, denn eine Umfrage unter den Demonstranten gab es bisher nicht.

weiterlesen und quelle:

http://logr.org/antikriegstag/2009/07/31/das-sagt-der-verfassungsschutz-groste-neonazi-demonstration-des-jahres-2008/#more-487

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11 ความเห็น

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Ghost =GDN= 15 ก.พ. 2014 @ 7: 28am

Stop ! VAC-ausgeschlossen !

http://steamproxy.net/groups/StopVAC

Lade Euch Herzlich in die informations reichste Steam Gruppe für: Call of Duty Ghost [German] ein.

http://steamproxy.net/groups/MWGhost

LamausGlamaus 13 ต.ค. 2010 @ 8: 48am

ich war dabei!

NS Neokinski @ RIOT 10 ก.ย. 2009 @ 10: 36am

naza, antikriegstag war jetzt nicht so toll wie erwartet, aber ganz angenehm, oder?

~~~>wer von euch allen war wirklich da?^^

NS Neokinski @ RIOT 4 ก.ย. 2009 @ 8: 32am

!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!

ANTIKRIEGSTAG SOEBEN VOM BVG ERLAUBT!!!!!!!!!!

KOMMT ZAHLREICH!!!!!!!!!!!

und shcick allen die nachricht weiter, das der antikriegstag erlaubt wurde
udn die sollen auch weiter shcicken
udn so weiter

!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!

NS Neokinski @ RIOT 4 ก.ย. 2009 @ 5: 18am

antikriegstag weiterhin verboten!

kommt trotzdem alle nach dortmund!!!

morgen wirds knallen^^

NS Neokinski @ RIOT 9 ส.ค. 2009 @ 9: 01am

jo, mir wurde der acc so auch gehackt, habe hier in der gruppe keine rechte deshalb mehr, kann sie als nnicht löschen, das müsste c/ss reichselite amchen, wenn der mal on wäre

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